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Rückblick: Islamismus – Eine Bedrohung für Hamburg?

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image„Die Gefahr ist näher gekommen, Richtung Deutschland und damit auch Richtung Hamburg.“ So zitierte das Hamburg Abendblatt am 12.05.2015 Torsten Voß, Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes.

Bereits im Oktober 2014 verkündete der islamische Staat (IS), dass Deutschland im Fokus stehe. Passend luden wir als Kreisverband der Jungen Union Hamburg-Nord zu einer politischen Diskussionsveranstaltung zu dem Thema Islamismus und Islamischer Staat mit Torsten Voß ein.

Der Unterschied zwischen den bisher existierenden islamistischen Terrororganisationen wie Al Qaida und dem IS hat Torsten Voß bereits in den ersten Minuten deutlich machen können. Immer sichtbarer wird, wie die Bedeutung des ursprünglichen Terrorismus zu Gunsten des IS verliert. Über die Grenzen von Syrien und dem Irak hinaus haben sich terroristische Gruppen durch den Treuschwur zu dem IS bekannt. Erschreckend sind hierbei vor allem die Zahlen der Anhänger und die daraus resultierenden unterschiedlichen Gruppen hier in Hamburg, aber auch in Deutschland. Dabei stehen im Fokus des IS terroristische Anschläge im kleinen Stil, spontan durch emotional getriebene Mitglieder und zu guter Letzt, das große Ziel der Weltherrschaft. Die Motive sind vielfältig und kaum zu definieren. Dies macht die Arbeit für den Verfassungsschutz nicht ohne weiteres leichter. Auch wurde betont, dass die Enthüllungen Edward Snowdens und die pauschale Kritik an den Nachrichtendiensten die Arbeitsgrundlage für den Verfassungsschutz schwieriger gemacht haben.

Dennoch ist in der heutigen schnelllebigen Welt der sozialen Netzwerke und Plattformen die offene Informationsbeschaffung über selbige ein enormer Vorteil für die Beobachtung islamistischer Gruppierungen. Somit werden ca. 90% der Vorab-Informationen gewonnen. Gerade der IS verwendet Plattformen wie Facebook, um in Echtzeit und um rund um die Welt seine Taten bekanntzugeben.

Ein weiterer interessanter Fakt ist, dass der Anteil der aus Europa stammenden IS-Kämpfer in Syrien und dem Irak deutlich über dem der USA liegt. Die Ursachen hierfür lassen sich nicht klar definieren, allerdings betont Torsten Voß die geografische Nähe von Europa zu Syrien und dem Irak im Vergleich zu den USA. Einfache Wege über die Grenzen der Türkei ermöglichen eine schnelle Abwicklung für Ausreisende. Hier wird deutlich wie komplex auch die Passregularien in Deutschland und Europa sind. Dazu werden aktuell politische Debatten geführt, um strengere Maßnahmen zu regeln. Fest steht, die Grenzen müssen konsequenter kontrolliert werden.

imageFür eine erfolgreiche Bekämpfung des Islamismus sind nicht nur die personelle und technische Ausstattung der Sicherheitsbehörden von Bedeutung, sondern auch im sozialen Bereich der Integration von gesellschaftlichen Minderheiten müssen klare Ziele verfolgt werden. Hierbei hilft der Austausch mit religiösen Netzwerken und den Moscheen in Hamburg, worunter allerdings bereits zwei unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen. Offen bleibt der Umgang mit den vier Organisationen, die täglich Koranbände in Hamburgs Innenstadt unter das Volk bringen. Ordnungspolitisch sind hierbei dem Verfassungsschutz die Hände gebunden. Von den Zuhörern wurde hierbei kritisch die in der Wahrnehmung nicht klar erkennbare Distanzierung der muslimischen Verbände vom IS geäußert. Ist hier eine stärkere Aufklärung der Bevölkerung notwendig?

Mehrere Anschläge in den vergangenen Monaten in Europa und unterbundene Anschlagsplanungen in Deutschland zeigen, dass Deutschland und somit auch Hamburg im Fokus des IS stehen. Durch die Zusammenarbeit mit den US-amerikanischen Sicherheitsbehörden konnten in den zurückliegenden Jahren bereits mehrere Anschläge in Deutschland verhindert werden.

Am Ende einer hoch interessanten Diskussionsveranstaltung waren wir uns sicher, dass wir die Entwicklungen in diesem Bereich weiter politisch verfolgen werden.

(Friederike)

 

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